Ein zentrales Wesensmerkmal der Demokratie ist das Recht aller Bürger*innen, über Wahlen und politisches Engagement über die politische und soziale Ausrichtung eines Landes demokratisch mitzubestimmen. Neuere Studien legen jedoch nahe, dass sowohl die Teilnahme an Wahlen als auch die Wahrnehmung andere Formen politischer Partizipation nicht von allen sozialen Gruppen in der Gesellschaft gleichermaßen genutzt wird. Menschen, die von Armut betroffen sind, bleiben mit höherer Wahrscheinlichkeit der Wahlurne fern und verfügen auch bei anderen Beteiligungsformen seltener über die notwendigen Mittel, um auf politische Entscheidungen effektiv Einfluss zu nehmen. Trotz der gleichen politischen Rechte und Freiheiten aller Menschen auf dem Papier sind diese Freiheiten für ärmere Menschen schlechter verwirklicht. Dieser Befund stellt nicht nur das demokratische Gleichheitsprinzip in Frage, sondern wirkt sich auch darauf aus, wie soziale Themen im politischen Prozess berücksichtigt werden.
Vor diesem Hintergrund sollen im Impulsforum Wahlbeteiligung folgende Leitfragen mit politischen Expert*innen diskutiert werden:
- Wie hängen soziale Ungleichheit und politische Partizipation zusammen? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Demokratie?
- Was bedeutet geringerer politischer Einfluss marginalisierter Gruppen für die sozial- und armutspolitische Ausrichtung von Parteien?
- Wie gelingt es, dass von Armut betroffene Menschen einen fairen Zugang und effektiven Einfluss auf politische Entscheidungen haben?
Referent*innen:
Prof. Thorsten Faas, FU Berlin
Jana Faus, Geschäftsführende Gesellschafterin bei der pollytix strategic research gmbh
Moderation:
Valentin Persau, Arbeiterwohlfahrt