Die Mängelliste des Hartz-IV-Systems ist lang und betrifft die Wesensmerkmale der sogenannten Grundsicherung für Arbeitsuchende: Die Regelsätze bedeuten Armut und Ausgrenzung, Sanktionen unterhöhlen das Existenzminimum, „Fördermaßnahmen“ werden vielfach einseitig von den Jobcentern verordnet und Leistungsberechtigte in prekäre und niedrig entlohnte Arbeit gezwungen.
Leitfragen des Forums:
- Wie müsste eine grundlegend neu gestaltete Grundsicherung aussehen, die bedarfsdeckend und bürgerfreundlich ausgestaltet ist und Hilfsangebote bietet, die Perspektiven eröffnen? Diese Frage wollen wir exemplarisch am Konzept des Paritätischen Wohlfahrtverbandes diskutieren.
- Welche Änderungen sind besonders vordringlich, um den repressiven und Armut zementierenden Charakter des Hartz-IV-Systems zu überwinden?
- Mit welchen politischen Aktivitäten kann eine Umgestaltung des Hartz-IV-Systems vorangebracht werden?
Referent*innen:
Tina Hofmann, Der Paritätische Gesamtverband
Dr. Andreas Aust, Der Paritätische Gesamtverband
Moderation:
Daniel Adelani, DGB