26.02.2019

Mitten unter uns: Arm trotz Arbeit

Armut ist kein Risiko sogenannter „Randgruppen“, Armut reicht weit in die Mitte der Gesellschaft hinein. So ist die Mehrheit der von Armut betroffenen Menschen erwerbstätig. Jetzt braucht es eine Sozialpolitik, die sich diesem Problem stellt.

Von: Dr. Joachim Rock
Arbeiter auf einer Baustelle ©pixabay

Arbeiter auf einer Baustelle ©pixabay

Armut in Deutschland ist oft unsichtbar. Als arm werden häufig die angesehen, die „anders“ sind: Menschen, die einer Minderheit angehören, die ein bestimmtes Merkmal verbindet, die von der gesellschaftlichen Norm abweichen, die eben arm sind. Die Einschätzung, dass die Armen immer die „Anderen“ sind, haben nicht nur Menschen, deren Lebenslage weit von Armut entfernt ist. Auch Menschen, die objektiv arm sind, beschreiben ihre eigene Situation häufig als eine, die frei von Mängeln ist. Dass Armut bislang überwiegend als Armut von bestimmten, abgrenzbaren Bevölkerungsgruppe betrachtet wurde, verwundert nicht, denn eine solche Sichtweise dient immer auch der Selbstvergewisserung über den eigenen sozialen Status.

Eine solche Perspektive hat jedoch Konsequenzen für die Bekämpfung von Armut. Denn das so gezeichnete Bild von Armut bildet die „typische“ Armut in der Gesellschaft nur sehr eingeschränkt ab. Wenn etwa die Gruppe der Menschen ohne Arbeit oder ohne Bildungsabschlüsse besonders häufig arm ist, erscheinen Bildung und Arbeit zunächst als die Mittel zur Bekämpfung von Armut. Doch der Mehrheit der erwachsenen Armen in Deutschland fehlt es nicht an Bildung und viele der armen Menschen sind zudem in einer Erwerbstätigkeit oder bereits in Rente. Diese Strategien zur Bekämpfung von Armut gingen am Bedarf einer Mehrheit vorbei. Wir müssen daher das Bild von Armut korrigieren und die politischen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung erweitern.

Der Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands zeigt, dass Armut kein Risiko sogenannter „Randgruppen“ ist. Armut reicht weit in die Mitte der Gesellschaft hinein und ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Sozialpolitik darf sich deshalb nicht allein eine Teilgruppe nach soziodemographischen Merkmalen herausheben und sozialpolitische Interventionen nur an diese Gruppe adressieren.

Betrachtet man beispielsweise die Armutsbetroffenheit nach soziodemografischen Merkmalen, so findet sich die mit Abstand höchste Armut bei den Erwerbslosen. In dieser Gruppe beträgt die Armut nach den Daten des SOEP im Jahr 2016 62,9 Prozent. Angesichts dieses hohen Wertes erscheint die Überwindung der Erwerbslosigkeit als mögliches vorrangiges Ziel, wenn man Armut bekämpfen will. Daran, dass dies ein wichtiges sozialpolitisches Ziel sein muss, kann tatsächlich kein Zweifel bestehen, denn der Handlungsbedarf in diesem Bereich ist auch in einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive groß. Mehr als jede*r fünfte volljährige Arme ist erwerbslos. In einer gesamtgesellschaftlichen Perspektive sind indes aber noch sehr viel mehr Menschen in Armut, die ein ganz anderes Merkmal verbinden: das der Erwerbstätigkeit. 33,2 Prozent der Armen sind erwerbstätig. Während ein Drittel der Armen erwerbstätig ist, beträgt der Anteil der Arbeitslosen an den Armen ein Fünftel. Eine Armutspolitik, die sich allein auf die Bekämpfung von Erwerbslosigkeit konzentrieren würde, ginge damit an der viel größeren Zahl von Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit arm sind, vorbei.

Strukturelle Ursachen von Armut

Die Mehrheit der Armutsbetroffenen ist nicht arbeitslos. 33 Prozent der volljährigen Armen sind erwerbstätig, weitere 25 Prozent sind in Rente oder in Pension und rund 12 Prozent sind in Ausbildung. Allen drei Gruppen ist gemeinsam, dass ihre Armutslage grundsätzlich ausschließlich durch einen Mangel an Einkommen gekennzeichnet ist und diese Gruppen sonst kein weiteres grundlegendes, mit den Mitteln der Sozialpolitik behebbares Problem haben. Ihre Armut hat keine individuellen Ursachen, sondern strukturelle, etwa den ausgesprochen hohen Umfang von atypischen Beschäftigungsverhältnissen, von Niedriglöhnen und von Defiziten der sozialen Sicherungssysteme einschließlich des Familienleistungsausgleichs.

Die Defizite einer an soziodemografischen Merkmalen ausgerichteten Perspektive auf Armut zeigen sich auch daran, dass die größte Gruppe unter den nach ihrer Haupterwerbstätigkeit differenzierten Armen – eben die Erwerbstätigen – sozialpolitisch nahezu nicht vorkommt. Das führt zu einer verkehrten sozialpolitischen Antwort auf die Frage nach der Einkommenssicherung Erwerbstätiger. Wer erwerbstätig und arm ist, hat nicht in jedem Fall Anspruch auf Unterstützung. Dies ändert sich erst, wenn der Umfang der Einkommensarmut so groß ist, dass die Betroffenen einen Anspruch auf ergänzende Grundsicherungsleistungen bekommen. Sie werden damit zu Anspruchsberechtigten in der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ und erhalten Leistungen des „Arbeitslosengeldes II“. Schon die Bezeichnung der Anspruchsgrundlagen illustriert, dass die sozialpolitische Antwort auf die Lebenslage erwerbstätiger Armen nichts mit deren Problem zu tun hat. Sie sind weder arbeitsuchend noch arbeitslos, sondern verfügen vor allem über ein nicht bedarfsdeckendes Einkommen. Innerhalb der Gruppe der Armen, die erwerbstätig sind, sind weniger als ein Viertel nur geringfügig beschäftigt. Der größte Teil der Betroffen – 40,7 Prozent – sind sogar voll erwerbstätig, weitere 28,7 Prozent sind in Teilzeit beschäftigt. Diejenigen unter ihnen, die leistungsberechtigt sind, unterfallen dennoch einem Leistungssystem, dass für Arbeitsuchende konzipiert ist und die Betroffenen in ein rigides System des „Förderns und Forderns“ einbindet. Auch für sie gelten weitgehende Mitwirkungspflichten, die durch Sanktionen durchgesetzt werden können.

Ursachen von Armut in den Blick nehmen

Eine zielgerichtete Politik gegen Armut muss deshalb lebenslagenorientiert die Ursachen der Armut in den Blick nehmen und mit den Mitteln der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Armut vermeiden und überwinden helfen. Das fängt bei der Bekämpfung der Kinderarmut an. Hier fordert der Paritätische gemeinsam mit Partnerorganisationen die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Leistungen zur Bildung- und Teilhabe nach dem Kinder- und Jugendhilferecht an Stelle des gescheiterten Bildungs- und Teilhabepakets. Auf dem Arbeitsmarkt ist der gewachsene Niedriglohnsektor ein Kernproblem. Mehr als ein Fünftel der Beschäftigten arbeitet heute im Niedriglohnsektor, mit Stundenlöhnen unter 10,50 Euro. Selbst bei 45jähriger sozialversicherungspflichtiger Tätigkeit wären hingegen Löhne von mindestens 12,63 Euro notwendig, um zumindest eine existenzsichernde Rente zu bekommen. Die Mindestlöhne müssen deshalb entsprechend erhöht werden. Not tut darüber hinaus, die Gesetzliche Rentenversicherung zu stärken und das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anzuheben. Die Einführung einer Grundrente, wie von Bundesminister Heil vorgeschlagen, und die Einführung von Freibeträgen in der Grundsicherung auch für Einkommen aus der Rentenversicherung, sind weitere Bausteine für eine wirksame Armutsbekämpfung. Zu dieser gehört, dass die Leistungsverbesserungen für künftig erwerbsgeminderte Menschen auch den Menschen zugesprochen werden, die bereits erwerbsgemindert sind. Die Instrumente für eine wirksame Armutsbekämpfung liegen auf dem Tisch. Zeit, sie endlich anzuwenden!


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